13.10.2015

Stellungnahme Rico Anton zur

Bürgerversammlung

Sehr geehrter Herr Oechsner,
ich nehme Bezug auf den Artikel "Asyl: Stollbergs OB hadert mit Berlin und den Nachbarn " in der heutigen Ausgabe der Freien Presse.
Auch wenn aus ihrem Artikel hervorgeht, dass wohl eher die Bundespolitik und die Auswirkungen auf die kommunale Ebene im Fokus standen, hätte ich als Landespolitiker gern für die Diskussion zur Verfügung gestanden.
Auf die Frage des im Artikel zitierten Bürgers, wo denn eigentlich der Bundestagsabgeordnete und der Landtagsabgeordete seien, muss ich erwidern: Ich war nicht eingeladen!

Ich teile die Einschätzung, dass es für die Bürger interessanter und informativer gewesen wäre, wenn im Rahmen der Bürgerversammlung Vertreter aus Bund, Land und Kommune über die aktuellen Entwicklungen berichtet und als Diskussionspartner zur Verfügung gestanden hätten. Andere Kommunen, beispielsweise Niederdorf, sind diesen Weg gegangen und ich bin der Einladung dann selbstverständlich gefolgt.
Gleichwohl steht es Herrn OB Schmidt frei, zu einer Bürgerversammlung einzuladen und diese dahingehend zu beschränken, dass ausschließlich er als Oberbürgermeister die Einwohner von Stollberg informiert und ihnen seine Gedanken und Positionen zum Thema Asyl kundtut. Herr Schmidt ist auch nicht dazu verpflichtet, mich oder andere Politiker einzuladen.
Es wäre dann aber ein Gebot des fairen Umgangs miteinander, dass der Oberbürgermeister - mindestens auf entsprechende Nachfrage - darauf hinweist, dass er gegenüber dem Landtagsabgeordneten keine Einladung ausgesprochen hat.
Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie über den Hintergrund meines Fernbleibens berichten würden. Ich gehe grundsätzlich keiner Diskussion aus dem Weg und stelle mich den Fragen der Bürger.
Mit freundlichen Grüßen
Rico Anton